Samstag, 10. Juni 2017

Wahlen, Teil 2

Wer den letzten Post gelesen hat, fragt sich vielleicht, warum ich nicht auch die Ergebnisse der Wahlen mitteile. Die Erklärung ist einfach: die standen lange Zeit nicht fest.
Die Wahlergebnisse waren in mehreren Bezirken so knapp, dass auch die Briefwähler erst vollständig ausgezählt werden mussten. In einem Bezirk führte ein Kandidat mit ganzen 9 Stimmen, in ein par anderen waren die Abstände nicht erheblich größer. Die Stimmen der Briefwähler werden innerhalb von 13 Tagen nach der Wahl in die Bezirke geliefert und dort ausgezählt. Eine Vorgehensweise die jetzt in Frage gestellt wird, da die berechtigte Frage auftaucht, wie es denn sein kann, dass man im Jahre 2017 2 Wochen auf ein offizielles Wahlergebnis warten muss.
 
Jetzt aber steht das offizielle Endergebnis fest - es gab im übrigen keine Veränderung zu dem vorläufigen der Wahlnacht vom 9.5.

BC Liberals
43
BC NDP
41
BC Greens
3


Provinzweit ist der Stimmenunterschied gering. Die Liberals haben 40,38% der Stimmen, die NDP 40,26% der Stimmen erhalten. Für die Grünen haben 16,84% gestimmt. Ganze 1.566 Stimmen trennen Liberals und NDP. Na, wer rechnet jetzt schnell aus, wieviele Wähler es in BC gibt?
 
Das läuft jetzt erst einmal darauf hinaus, dass Christy Clark mit den Liberals eine Minderheitsregierung bildet. In Kanada ist das an sich nicht ungewöhnlich, in BC allerdings wäre das das erste Mal seit 65 Jahren. Das Zünglein an der Waage sind jetzt die Grünen.
 
Die Grünen sind sich eigentlich mit der NDP einig, dass sie eine Koalition eingehen wollen und die Liberals stürzen. Allerdings haben sie dann nur eine Stimme Mehrheit - und in BC wird bei der ersten Versammlung des neuen Parlaments zuerst der Speaker gewählt, der üblicherweise nicht an parlamentarischen Abstimmungen teilnimmt, schon gar nicht sie entscheidet. Den Speaker muss diese Koalition stellen.
Als nächstes würde dann Christy Clark ihre Rede als potenzielle Ministerpräsidentin halten. Um sie in der folgenden Abstimmung abzuwählen, müsste der neue Speaker als erste Tat gegen besagte Regel verstoßen, um das Patt aufzulösen.
 
Ein wichtiger Punkt in der Koalition und auch für die Wähler ist übrigens die Änderung der Parteienfinanzierung: man möchte Spenden von Firmen und Gewerkschaften vollständig verbieten und Spenden von Privatpersonen in der Höhe beschränken; im Gespräch sind die in der Provinz Québec geltenden 100$. Da hat wohl der Nachbar im Süden abschreckende Wirkung.
 
Das neue Parlament kommt am 22.6. zum ersten Mal zusammen, der Tag dürfte spannend werden.

1 Kommentar:

  1. Christy Clark hat nach einigem Hin und Her jetzt am 29.6. einen Misstrauensantrag nicht überstanden. Lieutenant Governor Judy Guichon (ja, da merkt man noch die Zugehörigkeit zum Commonwealth) hat daraufhin den Chef der NDP, John Horgan, mit der Regierungsbildung beauftragt.

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